Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 03.01.2014)
§1 Allgemeines:
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit DMS. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.
§2 Gegenstand des Vertrages
Firma DMS - Online Services, Liisa Vanessa Seefried, Neuhof/Zenn bereibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (sogenannte Webserver). DMS mietet oder kauft diese bei seinen Partnern und platziert sie in ausgewählten Rechenzentren.
Den Speicherplatz auf diesen Webservern stellen wir anderen Unternehmen und Endkunden (im folgenden "Kunde" genannt) für dessen Zwecke zur Verfügung.
Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikations-Netz "Internet" abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für seine Präsentation zu nutzen.
§3 Leistungen von DMS
a) Leistungen
DMS erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes.
Über das Leistungsangebot hinausgehende Leistungen erfordern einer gesonderten Beauftragung durch den Kunden und werden nach Zeitaufwand berechnet. DMS ist berechtigt, diese Leistungen von Partnern durchführen zu lassen und die Kosten zzgl. einer Bearbeitungsgebühr dem Kunden in Rechnung zu stellen. In jedem Fall wird von DMS ein bindender Kostenvoranschlag erstellt.
Geringwertige Leistungsergänzungen stehen allen Kunden des jeweiligen Tarifs ohne gesonderte Anforderung zur Verfügung. Bei Kostenpflichtigen Leistungsergänzungen steht es dem Kunden frei diese zu wählen. In jedem Fall wird der Kunde über alle Leistungsänderungen informiert.
b) Inhalt und Umfang
Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen.
c) Verfügbarkeit
Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr kostenfrei abrufen. Ziel von DMS ist, eine Erreichbarkeit der Webserver von mindestens 99% im Jahresmittel zu erreichen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von DMS liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. DMS sichert eine monatliche Verfügbarkeit von mindestens 95% zu.
d) Wartung der Seiten
DMS stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser seinen Webspace selbst über das Internet verwalten kann. Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und DMS unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
e) Domainregistrierung
Zum Zweck der Domainregistrierung (Insert, Update oder KK) kooperiert DMS mit verschiedenen Partnern. DMS übernimmt dabei alle zur Domainregistrierung notwendigen Vorgänge und wählt den für die Domainregistrierung passenden Partner aus.
Bei abgelehnten Domainregistrierungen (Abgelehnte KK, Registrierung bereits vergebener Domains, usw.) behält sich DMS vor, die durch die Ablehnung anfallenden Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen. Diese betragen maximal die Jahresgebühr der entsprechenden Domain.
§4 Pflichten des Kunden
a) Datensicherung
Der Kunde wird für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien dürfen nicht auf dem Webserver gespeichert werden.
b) Kosten und Zahlung
Für die in §2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im Leistungsangebot ausgewiesenen Preise. Die Leistungen werden - soweit nicht anders vereinbart - jährlich im Voraus in Rechnung gestellt.
Zahlungen erfolgen auf Konto Nr. 102 527 057 bei der VR-Bank Uffenheim (BLZ 760 695 59).
c) Zahlungsverzug
Der Kunde verpflichtet sich, seiner Zahlungspflicht innerhalb von maximal 28 Tagen nachzukommen.
Für den Fall, dass diese Frist überschritten wird kann DMS die betroffenen Leistungen bis zum Ausgleich der fehlenden Zahlungen einstellen. Eventuell anfallende Kosten trägt der Kunde. Es wird eine Mahngebühr von 10 Euro je Mahnung vereinbart.
d) Sperrung des Zugangs
Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, steht es DMS frei, die bereitgestellten Leistungen ohne Fristsetzung und weitere Ankündigung für den Zugang über das Internet zu sperren. Für die Entsperrung berechnet DMS eine Aufwandspauschale in Höhe von 30 Euro. Sollte der Zahlungsverzug länger als sechs Wochen andauern, kann DMS den Vertrag fristlos kündigen und alle gespeicherten Daten des Kunden vernichten.
§5 Dauer des Vertrages
a) Laufzeit
Der Vertrag beginnt mit dem der Bereitstellung der Dienstleistung im Internet folgenden Monat. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Im Anschluss an diese Mindestlaufzeit ist der Vertrag zum Ende des übernächsten Monats durch den Kunden kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich.
b) Fristlose Kündigung
Als Grund für die fristlose Kündigung des Vertrages durch DMS gilt insbesondere
- ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
- Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen, radikalen, oder in anderer Form illegalen Inhalten durch den Kunden,
- ein Zahlungsverzug, der länger als sechs Wochen andauert,
- die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Provider,
- eine Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet oder wirtschaftlichen Gegebenheiten, wenn es für DMS dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
- wenn der Kunde vorsätzlich den störungsfreien Webserverbetrieb durch nicht ausreichend getestete Scripte (CGI, PHP, CronJobs,...) stört. Im Extremfall können entstandene Kosten für Wiederinstandsetzung und Ausfall dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
- wenn der Kunde den Webserverbetrieb durch unverhältnismäßig große Datenmengen im unlimitierten Webspace vorsätzlich gefährdet.
d) Preisänderungen
Im Falle einer Minderung der Leistungen oder bei Preiserhöhungen geniest der Kunde innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Bekanntgabe ein außerordentliches Kündigungsrecht.
§6 Haftung
a) Haftung durch DMS
Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich von DMS liegen, übernehmen wir keine Haftung. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf einen Jahresbeitrag beschränkt.
b) Haftung für Inhalt der Webseiten
Sofern der Kunde seine Seiten selbst erstellt oder von Dritten erstellen läßt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein verantwortlich. Dies schließt Urheberrechtsverletzungen und Forderungen dritter ein. Bei einem Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Kunde auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. DMS übernimmt hierfür keinerlei Haftung.
c) Freistellung
Der Kunde stellt DMS von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei. Diese Verantwortlichkeit kann der Kunde - wenn er als Reseller agiert - per Vertrag an seine Endkunden übertragen.
§7 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Neustadt/Aisch
Stand: 03.01.2014